Didier Le Menestrel

Europa, an die Arbeit !

Europa steckt in Schwierigkeiten: Griechenlands Verschuldung, übervorsichtige Antwort auf die haitische Krise oder auch noch die Kostenexplosion beim Militärtransporter A400M sind so viele Beispiele in der öffentlichen Meinung über eine politische Leistungsschwäche, welche die Wirtschaftskrise nur noch verstärkt hat. Vergessen die Segnungen des gemeinsamen Markts oder der gemeinsamen Währung, Platz den Klagen der Bürger angesichts der gefühlten Funktionsstörungen eines um eine Strategie verlegenen Europas.

In der Präambel des Vertrags, der die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) ins Leben rief, ratifiziert in Paris im Jahre 1951, erklären die sechs Unterzeichnerstaaten dennoch, « sich bewusst [zu sein], dass Europa nur durch Leistungen, die zunächst eine tatsächliche Verbundenheit schaffen, und durch die Errichtung gemeinsamer Grundlagen für die wirtschaftliche Entwicklung aufgebaut werden kann ».
60 Jahre später scheint es, dass die grundlegenden Prinzipien der europäischen Idee der « Solidarität » und « gemeinsamen Grundlagen » ein wenig in Vergessenheit geraten sind. Im griechischen Fall ist dies juristisch gerechtfertigt. Es ist der Europäischen Zentralbank nämlich verboten, einem in Schwierigkeiten befindlichen Mitgliedsstaat Kredit zu gewähren (1). Es ist ebenfalls in den Verträgen niedergelegt, dass weder die Europäische Union noch ein Mitgliedsstaat für Verpflichtungen oder die Nachlässigkeit eines der konstituierenden Länder haftbar gemacht werden kann (2). Also gut ! Aber muss die juristische Orthodoxie die gesamte Union bedrohen?

Jean Monnet, einer von “Europas Vätern” und erster Präsident der EGKS, bekräftigte: « Wir haben nur die Wahl zwischen den Änderungen, in die wir verstrickt sein werden, und denen, die wir bewusst angestrebt und verwirklicht haben wollten ». Die europäischen Unternehmer haben dies seit langem begriffen und die europäische Idee genutzt. Die Unternehmen in jedem Mitgliedsstaat überschritten ihre nationalen Grenzen und “europäisierten” ihre Märkte, bevor sie den Weltmarkt anvisierten.

Diese Bewegung erfolgte zur größten Zufriedenheit der Aktionäre der europäischen Gesellschaften. Nach der letzten Rangordnung des Magazins Fortune, wenn 37 der 500 größten Weltunternehmen chinesisch und 140 amerikanisch sind, so stammen 163 aus den Ländern der Europäischen Union. Das ist nicht wenig. Und es ist der Beweis, dass die Unternehmen wussten, aus einem offenen “gemeinsamen Markt” Nutzen zu ziehen, bevor sie sich den Rest der Welt vornahmen.
Im Jahre 2000 fixierte die Agenda von Lissabon ein äußerst ehrgeiziges Ziel: « die Union zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum in der Welt zu machen – einem Wirtschaftsraum, der fähig ist, ein dauerhaftes Wirtschaftswachstum mit mehr und besseren Arbeitsplätzen und einem größeren sozialen Zusammenhalt zu erzielen. » (3). Um dieses Ziel zu erreichen, brauchen die europäischen Unternehmen natürlich verordnungsrechtliche, aber auch monetäre Stabilität. Nachdem er auf mehr als 1,60 gegenüber dem Dollar aus der Eurozone exogenen Gründen entflog, ist die Einheitswährung heute durch die überaschenden griechischen Ereignisse “geschwächt”, aber vor allem durch das Fehlen europäischer politischer Entschlossenheit, diese Krise zu lösen. Es handelt sich dennoch um eine gute Nachricht für die Unternehmen: ein “weniger starker” Euro ist ein Geschenk, von dem die Exportfirmen als erste profitieren.

Auch in Bezug auf sichtbare und konkrete Maßnahmen muss Europa wieder in Gang kommen. Wir erinnerten in der Einleitung daran, dass der die EGKS einsetzende Vertrag die Notwendigkeit von
« konkreten Realisationen » vorbrachte. 2010 dürfte die Ankunft des universellen Telefon-Ladegeräts in der Europäischen Union erleben: Schluss mit den Sammlungen veralteter und in unseren Schubladen vergessenen Ladegeräten. Das ist zwar weniger spektakulär als der Erstflug eines Militärtransporters A400M, ist aber immerhin schon was.

« Die Menschen akzeptieren die Änderung nur bei Notwendigkeit und sehen die Notwendigkeit nur in der Krise. » Jean Monnet glaubte nicht, es so gut auszudrücken, da die Europäische Union sich häufig mit Hilfe von aufeinander folgenden Krisen konstruierte. Es obliegt uns, überzeugten Europäern, zur Umwandlung der aktuellen Schwierigkeiten in einen neuen reformatorischen Schwung beizutragen. Die Agenda “EU 2020”, die sich in Brüssel in Ausarbeitung befindet, wird für die europäischen politischen Behörden eine ausgezeichnete Gelegenheit sein, um sich auf die Dynamik der Unternehmen einzustellen